blue tie kandidatentreff.de
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blue tie ist der Podcast von kandidatentreff.de, der Plattform für angehende und gestandene Patentanwälte, und bietet Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Patentanwaltsausbildung.
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Bestimmung des Wertes von Patenten
Mehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom Unternehmen einzeln veräußert werden. Für eine erfolgreiche Unternehmensführung ist es daher zwingend erforderlich, wertvolle von wertlosen Vermögensgegenständen unterscheiden zu können.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
https://kandidatentreff.de/category/blog/
Autor: Dr. Oliver Baldus | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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Umfrageergebnisse auf Kandidatentreff
In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik "Umfrageergebnisse" unserer Webseite zusammengefasst:
https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/
Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk? Wir haben uns erlaubt, diese Frage knapp 18 Jahre später erneut zu stellen. Zur Umfrage geht es hier:
https://kandidatentreff.de/community/threads/pflichtmitgliedschaft-im-versorgungswerk.4442/
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
https://kandidatentreff.de/category/blog/
Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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Unberechtigte Namensanmaßung?
Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch die Registrierung begründete Recht, die Domain auch bei bloßem wirtschaftlichen Interesse weiter zu nutzen.
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https://kandidatentreff.de/category/blog/
Autor: Kilian Kost | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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Abschaffung der 10-Tage-Regel
Die langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
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Autoren: Stéphane Speich, Dr. Mathieu Buchkremer | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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Webinar für Kandidaten
Das Webinar "Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?" richtet sich in erster Linie an Patentanwaltskandidaten, die am Beginn ihrer Ausbildung stehen. Aber auch für Fortgeschrittene könnten hilfreiche Anregungen dabei sein.
Das Webinar ist in drei Teile untergliedert. Am 31. Oktober 2023 (17 Uhr) geht der Referent auf den grundlegenden Aufbau einer Patentanmeldung, die Einleitung derselben sowie die Zeichnungen ein. Eine Woche später am 7. November 2023 (17 Uhr) werden die Beschreibung der Zeichnungen und die Patentansprüche thematisiert. Im letzten Teil am 14. November 2023 (17 Uhr) wird noch intensiver auf die Patentansprüche eingegangen mit einem abschließenden Exkurs in Anmeldestrategien. Im Anschluss an den jeweiligen Teil steht der Referent für Fragen zur Verfügung.
Registrierung für das Webinar unter:
https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZUvc-mrrjMtE9ZGzeDzFmE_Cr-fzs_qn9ns#/registration
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Einschränkung des Unterlassungsanspruchs (PatG)
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt.
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)