RefPod

Justiz NRW

Der offizielle Podcast der Justiz NRW zum Jura-Referendariat. Produziert vom OLG Hamm. Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. Neue Folgen erscheinen (meistens) dienstags. RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm. Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

  1. 1d ago

    # 113 Revisionsklausur 3 (Begründetheitsprüfung + Verfahrensvoraussetzungen)

    Neuer RefPod – besser gesagt: RevPod! Denn hier kommt der 3. Teil unserer Reihe zum RevisionsR! Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, zeigen dir den Einstieg in die Begründetheitsprüfung und behandeln die sachliche Zuständigkeit als wichtigste der zu prüfenden Verfahrensvoraussetzungen – damit ihr in der nächsten Revisionsklausur nicht falsch abbiegt, sondern stattdessen das Verfahren, also das "Ver-Fahren", einstellt! Außerdem: TOD dem besonders schutzbedürftigen über vierjährigen Menschen! Bitte, was?! Diese Folgenbeschreibung ist nicht sachlich zuständig, um euch das hier zu erklären. Dafür müsst ihr nun schon die Folge hören, die ist nämlich nicht „zu ständig“ im Sinne von „ständig zu“, sondern ab sofort jederzeit zum Hören "offen". Und wer jetzt vor lauter schlechter Wortwitze wie ein scheues Reh davonrennen will – der hat’s geblickt, denn Revision kommt bekanntlich von „Reh-Vision“! In diesem Sinne: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:27 Obersatz der Begründetheitsprüfung 05:24 Schema der Begründetheitsprüfung 10:09 Abgrenzung Verfahrens- vs. Sachrüge 13:52 Verfahrensvoraussetzungen allgemein 22:46 Sachliche Zuständigkeit 29:20 Leiter der sachlichen Zuständigkeit: Tod dem besonders schutzbedürftigen über vierjährigen Menschen (?!) 36:06 (P): Strafrichter verurteilt wegen Verbrechens - trotzdem sachliche Zuständigkeit (+)!? 39:45 (P): Sache gehört eigentlich zu einem Gericht niederer Ordnung 42:57 (P): Sache gehört eigentlich zu einem Gericht höherer Ordnung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 113 Revisionsklausur 3 (Begründetheitsprüfung + Verfahrensvoraussetzungen)
  2. Nov 10

    # 112 Revisionsklausur 2 (Zulässigkeit 2)

    Eine neue Folge Revisionsrecht! Und die drängende Frage: Auf welches Niveau BGB ich mich diesmal mit den Wortwitzen in dieser Folgenbeschreibung?! Also, Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, nehmen euch mit in den zweiten Teil der Zulässigkeits-Ziegen-Prüfung. Und wisst ihr, wer mithört? Der Verpassungsschutz! Denn diesmal geht es vor allem um die Revisionseinlegungs- und Revisionsbegründungsfristen, die kein Rechtsmittelführer verpassen sollte. So wenig wie ihr diese Folge verpassen solltet! Außerdem: Das hier ist die erste RefPod-Folge, die zugestellt wird und ist! Nämlich mit allerhand klausurrelevanten Problemen rund um die Zustellung von Strafurteilen - keine Sorge, die Folge bleibt natürlich trotz „Zu-Stellung“ für euch immer erreichbar! Zum Schluss zeigen Lisa und Christian euch noch einen etwas komischen Einstieg in die Revisionsklausur. Wenn ihr euch den und die vielen weiteren Tipps aus der Folge in den Schreibtisch ritzt, dann werdet ihr die nächste Klausur mit Gravur bestehen! Viel Spaß beim Hören! :) Hier kommt ihr zur begleitenden Schemata-Sammlung (wird im Laufe der Veröffentlichungen weiter aktualisiert). Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:08 Formgerechte Revisionseinlegung 13:11 Einlegungsfrist 16:30 Revisionsbegründungsfrist und Zustellprobleme 32:10 Kein Verzicht und Keine Rücknahme 41:45 Der Bonusfall!  http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 112 Revisionsklausur 2 (Zulässigkeit 2)
  3. Nov 3

    # 111 Revisionsklausur 1 (Grundlagen und Zulässigkeit 1)

    Wenn sieben Ziegen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot (oder -Vanillekipferl!) backen, dann seid ihr nicht in einem Fiebertraum vorweihnachtlichen Backwahnsinns gelandet, sondern in unserer ersten Folge zur strafprozessualen Revisionsklausur! Und die ist alles andere als määäh: Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, zeigen dir, warum man mit diesem Klausurtyp nicht auf Kriegshuf stehen muss. Sie geben dir einleitend viele praktische Klausurtipps (u. a. feiert der „Klausur-Zerreiß-Tipp“ Podcast-Weltpremiere!) und natürlich die wichtigsten Schemata (die du hier versammelt findest [das PDF wird im Laufe der Reihe aktualisiert und erweitert]). Anschließend gehen sie mit dir den ersten Teil der Zulässigkeitsprüfung durch. Diese Folge wird nicht die einZiege bleiben, nächste Woche geht’s weiter, Revisionsrecht bis es shepherd! Und wem die ganzen Ziegen/Schaf-Wortwitze hier zu blök werden, der sollte endlich aufhören, diese Zeilen zu lesen und stattdessen mit dem Hören der Folge anfangen – dann erfährst du auch, was es mit diesen Ziegen eigentlich auf sich hat. Viel Spaß dabei! :) Zu unseren Folgen zur StA-Klausur Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:39 Revisions- vs. Strafurteilsklausur  05:42 Berufung vs. Revision 09:43 Ein Herz für die Revisionsklausur! 14:06 Vorsicht vor zu viel Kasuistik! 15:27 Bearbeitungsvermerk 19:43 Schema Aufbau der Revisionsklausur 21:33 Schema Erfolgsaussichten Revision 25:54 Urteilsurkunde aus dem Aktenauszug reißen!? 28:14 Unsere einzelnen Arbeitsschritte 32:50 Sieben Ziegen backen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot! 35:18 Statthaftigkeit 39:05 Zuständigkeit 41:48 Rechtsmittelberechtigung 45:26 Beschwer 49:19 Erfrischungspause! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 111 Revisionsklausur 1 (Grundlagen und Zulässigkeit 1)
  4. Oct 20

    # 110 Klausel 3 (Klauselgegenklage gem. § 768 ZPO)

    Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und - was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!   Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:30 Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht 03:48 Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO 08:38 Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO 11:10 Statthaftigkeit der Klauselgegenklage 12:16 Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel 17:39 Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe 18:29 Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung 22:50 Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung 25:00 Materielle Einwendungen im formellen Gewand 28:07 Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage 34:52 Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis 39:56 Begründetheit der Klauselgegenklage 41:15 Darlegungs- und Beweislast 48:02 Präklusion nach § 767 III ZPO 52:25 Tenorierung der Klauselgegenklage 55:55 Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage 1:00:26 Klagehäufung und Klausuraufbau 1:03:05 Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO 1:07:26 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 110 Klausel 3 (Klauselgegenklage gem. § 768 ZPO)
  5. Oct 13

    # 109 Klausel 2 (Klauselerteilungsklage gem. § 731 ZPO)

    Nach der kleinen Klauselkunde in Folge 1 geht’s jetzt in die Vollen: Nach einem Gesamtüberblick über alle Klauselrechtsbehelfe für Gläubiger und Schuldner wenden sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, der Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO) zu. Dazu spinnen die beiden das in der letzten Folge begonnene Fällchen zur vergleichsweisen Zahlung von 12.000 € nach Einbau einer Heizung (oder war es ein Kamin?!?) weiter. Und nächste Woche stellen sie sich dann gemeinsam dem „Endgegner“: der Klauselgegenklage (§ 768 ZPO) und deren Verhältnis zur Klauselerinnerung (§ 732 ZPO). Seid ihr dabei? Und noch was: Das angesprochene Skript mit Schaubildern und Aufbauhinweisen, das in jeder Folge erweitert wird, findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:51 Rechtsbehelfe des Gläubigers 06:43 Rechtsbehelfe des Schuldners 11:34 Die Klauselerteilungsklage nach § 731 ZPO 14:50 Statthaftigkeit 19:40 Exkurs: Wegfall- und Wiederauflebensklausel 27:36 Zuständigkeit 30:36 Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsinteresse 34:31 Vorrang des Klauselerteilungsverfahrens? 40:55 Begründetheit der Klauselerteilungsklage 41:28  Allgemeine Klauselerteilungsvoraussetzungen 44:05 Formelle Voraussetzungen der Klauselerteilung 46:45 Zuständiges Klauselerteilungsorgan und § 795b ZPO 51:00 Allgemeine Voraussetzungen der Klauselerteilung 59:29 Besondere Voraussetzungen der qualifizierten Klausel 1:05:14 Einwendungen des Schuldners gegen den titulierten Anspruch 1:11:33 Präklusion nach § 767 Abs. 3 ZPO (Bündelungspräklusion) 1:16:20 Tenorierung der Klauselerteilungsklage 1:21:57 Fazit & Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 109 Klausel 2 (Klauselerteilungsklage gem. § 731 ZPO)
  6. Sep 29

    # 108 Klausel 1 (Grundlagen)

    Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über - tadaaa - die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht 03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts 05:49 Die Vollstreckungsrakete 20:34 Das Klauselerteilungsverfahren 21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln 23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO 27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO 34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden 36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel 43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung 46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick 47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens 49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich 57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

    # 108 Klausel 1 (Grundlagen)
  7. Sep 15

    # 107 BVV 3 (Angaben des Beschuldigten Teil 2)

    Und weiter geht's: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt - § 252 StPO, ick hör Dir trapsen... A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge! Besprochene Entscheidungen: Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23 Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139) Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24 Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87 Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10 Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen 03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz 05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler 10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern 16:22 Die Hörfalle 22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling 26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung 29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten 35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen 42:57 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    # 107 BVV 3 (Angaben des Beschuldigten Teil 2)
  8. Sep 8

    # 106 BVV 2 (Angaben des Beschuldigten Teil 1)

    Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten - und echten Klausuren entnommenen! - Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche - und viel Spaß beim Hören! BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 - 4 StR 329/24 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1 01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler 03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem 05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten 08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff 10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter? 15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO 21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation 27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger 34:05 Ausländische Beschuldigte 41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers 44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung 47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden 48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List? 52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO 54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

    # 106 BVV 2 (Angaben des Beschuldigten Teil 1)

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