Bohrleute Stefan Sasse

Die deutschen Debatten über Außenpolitik sind ungemein selbstbezogen. Eine Fortsetzung der Innenpolitik mit anderen Mitteln, um mit Clausewitz zu sprechen. Dabei geht einiges durcheinander, und Jugendoffiziere veranstalten an Schulden Zivilschutzübungen um Schüler*innen an Taurus für den Dritten Weltkrieg auszubilden - oder so ähnlich. Mit Ariane Sophie spreche ich über genau diese Themen.

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(Musik: Intro aus Accou – Sarabande BWV 1002 (Partita No.1 for violin solo in B-minor), Outro aus Accou – Bourree (I.S. Bach BWV 1002, Violin Partita No 1 in B minor))

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Das Links-sein hat häufig einen etwas altbackenen Geschmack an sich. Spätestens seit Gerhard Schröders Diktum von der Überwindung linker oder rechter zugunsten von guter Wirtschaftspolitik und all den anderen Verwerfungen des “Dritten Weges” der Sozialdemokratie, des Aufstiegs und Falls der LINKEn und nun Sahra Wagenknechts Parteigründung stellt sich die Frage immer mehr, wer eigentlich heute noch links ist, was es überhaupt heißt, links zu sein und ob das ganze Konzept noch eine Zukunft hat. Darüber spreche ich mit dem Autor und Journalisten Robert Misik.

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POLITIK VON UNTEN. Gelingt das Comeback der Sozialdemokratie?

Woke und Wahnsinn

Israel, die Linken und der Krieg

Dem Morgenrot entgegen

„Ohne Sozialstaat kein florierender Kapitalismus“

Empathielosigkeit für Malträtierte

Nur zweimal in der bundesdeutschen Geschichte kam es zu einem Parteienverbot: 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die linksextremistische KPD. Die Remigrationsdebatte hat die Frage, ob die AfD verboten werden sollte, aufs Tablett gehoben. Mit dem rechtspolitischen Experten Horst Meier spreche ich über die Hintergründe, Genese und Sinnhaftigkeit des Parteiverbots - sowohl allgemein als auch auf die AfD bezogen.

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Shownotes:

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab

Ampelparteien suchen Alternativen zu AfD-Verbotsverfahren

Justizminister Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD

Thüringen: Innenminister Georg Maier offen für Antrag auf Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke

Schützt das Verfassungssystem vor der AfD!

Der Anti-AfD-Plan im Parlament

SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus

AfD Sachsen reicht Klage wegen rechtsextremer Einstufung ein

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht  

Böswillige Lügen? Was die Hessen-AfD zur „Remigration“ sagt

Scholz vergleicht »Remigrations«-Pläne mit Rassenideologie der Nazis

»Das weckt Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz«

Die Staatsfeinde

Auf nach Karlsruhe?

NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr

Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot

Viel zu verlieren

Warum selbst Juristen den Artikel 18 des Grundgesetzes so gefährlich finden

Kein Geld ist auch eine Lösung

Kampf gegen Rechtsextremismus: Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I)

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil II)

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil III)

Podcast der FAZ zum Programm der AfD



Enissa Amani im Interview: Ist die Zeit für ein AfD-Verbot gekommen?


AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel


Podcast vom RBB


Podcast von SWR2 Wissen

Verfassungsschutz, nutzlos wie eh und je

Die von mir im Unterricht verwendeten Tagesspiegel-Artikel

Mit der sich verschlechternden Wirtschaftslage ist das gerade erst von der Ampel-Koalition beschlossene Bürgergeld in aller Munde. Zwischen sozialer Hängematte und kaum zum Leben ausreichend sind so ziemlich alle Meinungen vertreten. Zusammen mit dem Sozialwissenschaftler Florian Blank von der Hans-Boeckler-Stiftung versuche ich die Frage zu klären, was das Bürgergeld eigentlich ist, welche Debatten gerade geführt werden und warum das so murmeltiergrüßend an die 2000er Jahre erinnert.

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Florian Blank bei Boeckler.

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Was machen die eigentlich?

CDU will Sozialreform der Ampelkoalition zurücknehmen

Totalverweigerung des Existenzminimums?

Gutschein statt Geld: Top-Ökonom Raffelhüschen fordert radikale Bürgergeld-Wende

In den 2000er und zu Beginn der 2010er Jahre liegen die Grundlagen für die heutige außenpolitische Situation mit Russland. Mit Alexander Clarkson diskutiere ich die Farbrevolutionen, den Georgienkrieg, die Rolle der Ukraine, Libyen, die relative Stärke der EU, deutsche Narrative, Sicherheitskulturen, kulturelle Missverständnisse und vieles mehr - es ist ein Rundumschlag der Extraklasse!

Zusammen mit Ariane spreche ich über die Proteste gegen Rechts, was nicht gleichbedeutend mit Protesten gegen Rechts ist. Kontext ist wichtig.

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(Musik: Intro aus Accou – Sarabande BWV 1002 (Partita No.1 for violin solo in B-minor), Outro aus Accou – Bourree (I.S. Bach BWV 1002, Violin Partita No 1 in B minor))

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